Klimaneutrales Bayreuth bis 2030
Klimaneutrales Bayreuth bis 2030
Description
Der Klimaentscheid Bayreuth ist eine ehrenamtliche Initiative Bayreuther Bürger:innen mit dem Ziel, die Klimaneutralität Bayreuths bis 2030 mithilfe eines Bürgerbegehrens durchzusetzen. Im Juni diesen Jahres hat der Klimaentscheid dieses erfolgreich eingereicht. Die Unterzeichnenden fordern die Stadt Bayreuth auf, einen Maßnahmenplan zur Erreichung echter Klimaneutralität bis 2030 zu erstellen. Dieser Maßnahmenplan soll mit Bürger:innen diskutiert und dessen Umsetzung jährlich geprüft werden.
Bedauerlicherweise hat das Rechtsamt der Stadt das Bürgerbegehren für materiell unzulässig erklärt. Wie auch die Fraktionen der Grünen und der Bayreuther Gemeinschaft zweifeln wir an der Einschätzung des Bayreuther Rechtsamts. Nicht zuletzt gibt es deutschlandweit etliche Beispiele kommunaler Klimaentscheide, die für zulässig erklärt wurden.
Unser Ziel - ausreichend Klimaschutz - konnten wir bisher nicht über den Dialog mit der Stadt erreichen. Deswegen werden wir alles daran setzen, unsere Forderung auf juristischem Weg durchzubringen. Wir sind überzeugt, eine derartige Klage hat das Potenzial, ein Präzedenzfall für kommunale Bürgerbeteiligung in Bezug auf Klimaschutz zu werden. Ein solches Gerichtsurteil über ein Bürgerbegehren dieser Art ist ein Novum und gerade deshalb erfordert eine Klage akribische inhaltliche Auseinandersetzung, Durchhaltevermögen aber natürlich auch finanzielle Ressourcen wie Gerichtskosten, Fahrtkosten, Rechtsschutz etc. Deswegen brauchen wir eure Unterstützung - jeder gespendete Euro finanziert die Arbeit des Klimaentscheids Bayreuth und ermöglicht die Durchführbarkeit einer Klage gegen die Unzulässigkeitserklärung der Stadt. Ohne ein juristisches Vorgehen unsererseits ist die Stadt Bayreuth nicht verpflichtet, Klimaschutzmaßnahmen verbindlich umzusetzen. Es liegt an uns allen, den Weg für ein klimaneutrales Bayreuth zu ebnen und gleichzeitig unsere fränkische Heimat als Vorreiter im Klimaschutz zu etablieren..
Wir bedanken uns herzlichst für jede Spende - damit auch deine Unterschrift zählt!
Da wir uns der Größe des Betrages bewusst sind, werden wir über unsere Webseite Einnahmen und Ausgaben transparent auslegen und kontinuierlich aktualisieren. Du willst den Klimaentscheid Bayreuth genauer kennenlernen oder hast Fragen? Schau doch auf unserer Webseite und unseren sozialen Medien vorbei:
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