Kandidat:innen der Liste Gaza

Die „Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord“ hat in sieben Bundesländern erfolgreich Wahlvorschläge eingebracht. Sie steht damit in großen Teilen des Bundesgebiets auf dem Stimmzettel, mit der Ausnahme Kärntens und Salzburgs. Die Chance, die Regierung für ihre fortgesetzte Unterstützung des Völkermords in Palästina abzustrafen, konnte enorme Energien mobilisieren. Nachdem die Liste in Wien den Durchbruch erzielt hatte, kam es in Bundesländern zu einem „wahren Sturm auf die Magistrate und Gemeinden“, wie eine Beamtin sich ausdrückte. Der aus Gaza stammende Arzt und Spitzenkandidat in Niederösterreich, Shadi Abu Daher adressiert das folgendermaßen: „Wir stehen für die grundlegenden Menschenrechte gegen ein globales System ein, das unter dem Titel der westlichen Werte einen Völkermord begeht. Die Regierung spaltet, während wir die Menschen auf der Basis einer elementaren menschlichen Moral vereinigen. Völkermord begeht man nicht. Jetzt hat die Stunde der Zivilcourage geschlagen.“ Ihre Kandidatur begründet die Rechtsanwältin Astrid Wagner mit der Sorge um den Rechtsstaat und die Grundrechte: „Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Rechtsgüter, das wir verteidigen müssen“, während die Palästina-Aktivistin mit jüdischen Wurzeln und Mitgründerin der Initiative „Nicht in unserem Namen“, Dalia Sarig meint: „Ich kandidiere um einen Beitrag zu leisten, das antifaschistische ‚Nie Wieder‘ für alle Menschen gültig zu machen, auch für die Palästinenser.“ Wofür Liste GAZA nach diesem Erfolg mit ihrer Kandidatur steht, drückt Willi Langthaler, einer der Sprecher der Liste GAZA aus: „Wir werden nicht zulassen, dass sie die Grundelemente unserer Verfassung, Meinungsfreiheit und Neutralität, demontieren. Wir wollen die immer autoritäreren Herrschenden daran hindern, uns in Krieg und Völkermord zu verstricken. Nicht mit uns.“ Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord Für Neutralität und Frieden durch Gerechtigkeit