Klage gegen Wald-Enteignung durch Kohletagebau

Veronika Heimbrodt Leipzig, Germany

Klage gegen Wald-Enteignung durch Kohletagebau

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Helft uns, diesen Wald vor der Braunkohlegrube Nochten zu retten!

Der Kohlekonzern LEAG ließ den Wald von Michaela und Dietmar* enteignen, damit sich der Tagebau Nochten bis direkt vor unsere Dörfer fressen kann. Die Kohle unter dem Wald soll im nahen Kraftwerk Boxberg zu klimaschädlichem CO2 verbrannt werden. Mit Eurer Hilfe wehren gehen sie bis vor das Bundesverfassungsgericht: Projekte, die das Erreichen der verbindlichen Klimaschutzziele unmöglich machen, dürfen nicht mit Grundrechtseingriffen durchgesetzt werden, als wären sie das Allgemeinwohl!

Bei Rohne in der Lausitz gehörte Michaela und Dietmar ein halber Hektar Wald, den sie nicht freiwillig hergaben. Sie finden es falsch, wenn in Zeiten der immer weiter fortschreitenden Klimakrise wertvoller Wald für einen Braunkohletagebau zerstört werden soll.

Damit der Wald im Sinne des Naturschutzes und der Umweltbildung mehr Menschen zugänglich ist, war er an die GRÜNE LIGA (Umweltgruppe Cottbus) verpachtet, die dort Kultur-, Naturschutz- und Bildungsarbeit machte. So haben uns beispielsweise schon Studierendengruppen, ein Theaterprojekt, FFF-Demos, sorbisch-walisische Musiker*innen und Zapatistas besucht. Es wurde mit dem resilienten Waldumbau begonnen, und während der Corona-Lockdowns setzte eine Wildkamera regelmäßig die tierischen Gäste der Lichtung auf instagram in Szene.

Doch dann beantragte die LEAG beim Sächsischen Oberbergamt die Enteignung („bergrechtliche Grundabtretung“), die am 30.Oktober 2024 angeordnet und zum 1. Januar 2026 umgesetzt wurde.

Das Oberverwaltungsgericht Bautzen wurde in einem Eilverfahren angerufen, stoppte die Zerstörung des Waldes aber nicht. Damit finden sich Michaela und Dietmar sich aber nicht ab: Sie gehen mit einer Verfassungsbeschwerde dagegen vor.

Dazu brauchen sie Eure Hilfe! Ein solches Verfahren über mehrere Instanzen kostet etliche tausend Euro Anwaltskosten. Wir würden uns freuen, wenn sich dafür viele Menschen mit kleinen oder größeren Spenden zusammentun.

Obwohl Michaela und Dietmar mit ihrem Wald beispielhaft für die Zukunft unseres Planeten einstehen, ist die Verteidigung von Privateigentum rechtlich gesehen nicht gemeinnützig. Wir können Euch deshalb leider keine Spendenquittung für Eure Unterstützung ausstellen. Wer helfen will und dafür eine Spendenquittung braucht, kann die Arbeit der der gemeinnützigen Umweltgruppe Cottbus finanziell unterstützen. (www.kein-tagebau.de)

(* Um die beiden vor Anfeindungen zu schützen, haben wir die Namen geändert und mit ihnen gemeinsam beschlossen, Spenden für das Verfahren auf dem Konto des Lehrgut e.V. zu sammeln. Nachrichten von Euch leiten wir natürlich an die beiden weiter.)

Herzliche Grüße aus der Lausitz sendet

der LehrGut e.V.

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Veronika Heimbrodt collects for LehrGut e.V.
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13. September 2023
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Bernhard
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Für die Enteignung braucht es eine „energiewirtschaftliche Notwendigkeit“ der Kohleverstromung, die es genauso nicht gibt, wie die Kohlemengen zur Erreichung der Pariser Klimaziele nicht mehr verbrannt werden dürfen. Voller Support für die Klage der Umweltgruppe Cottbus!
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